ERFOLGE VON AMNESTY INTERNATIONAL

Amnesty International setzt sich Appellen, Aktionen und Kampagnen in Form von Petitionen, Urgent Actions und Einzelbriefen weltweit für Menschen ein, die zu Unrecht politisch verfolgt werden, in Haft sind oder mit der Todesstrafe bedroht werden. Sowohl Unterstützer der Gruppe Amnesty Ladenburg-Schriesheim als auch Besucher unserer Website , die aktiv bei diesen Aktionen beteiligen, fragen häufig, ob ihr Engagement und unsere Arbeit auch Erfolg haben. Da in öffentlichen Medien nur selten über Erfolge berichtet werden, soll hier in regelmäßigen ein Überblick gegeben werden, bei welchen Fällen die Arbeit von Amnesty International sichtbar etwas bewirkt hat.

Nachfolgend sind beispielhafte Fälle für die Jahre 2019, 2020,2021,2022 und 2023 aufgeführt.

25.7.23 Ghana: Richtungsweisende Abstimmung zur Abschaffung der Todesstrafe

© Orla 2011/Shutterstock Bild

Seit 30 Jahren wurde in Ghana kein Mensch mehr hingerichtet. Dennoch ist die Todesstrafe weiterhin in der Verfassung verankert. Dies könnte sich aber bald ändern. Am 25. Juli stimmte das ghanaische Parlament dafür, die Todesstrafe aus zwei Gesetzen zu streichen: dem Gesetz von 1960 über strafbare Handlungen und andere Verbrechen und dem Gesetz von 1962 über die Streitkräfte.

Amnesty International setzt sich seit 1977 für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ein. Im November 2022 sprach sich der ghanaische Präsident gegenüber einer Delegation von Amnesty International Ghana dafür aus, die Todesstrafe aus dem Gesetzbuch zu streichen. 

Aus dem jüngsten Bericht von Amnesty International über die weltweite Anwendung der Todesstrafe geht hervor, dass im Jahr 2022 sieben neue Todesurteile in Ghana verhängt wurden, sodass Ende des Jahres insgesamt 172 Menschen in Ghana mit der Vollstreckung ihres Todesurteils rechnen mussten. Allerdings sind seit 1993 keine Hinrichtungen mehr durchgeführt worden. 

Bis heute haben 23 von 55 afrikanischen Ländern die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft.

Jemen. Vier zum Tode verurteilte Häftlinge freigelassen.

Am 16. April 2023 ließen die De-facto-Behörden der Huthi vier zum Tode verurteilte jemenitische Journalisten frei. Die Freilassung erfolgte im Rahmen eines Gefangenenaustauschs zwischen den De-facto-Behörden der Huthi und der international anerkannten Regierung des Jemen. Akram al-Walidi, Abdelkhaleq Amran, Hareth Hamid und Tawfiq al-Mansouri waren im Juni 2015 in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa festgenommen und im April 2020 von einem Sonderstrafgericht in einem grob unfairen Verfahren zum Tode verurteilt worden. Darüber hinaus waren sie einer Fülle von Menschenrechtsverletzungen wie dem Verschwindenlassen, zeitweiser Einzelhaft ohne Kontakt zur Außenwelt, willkürlicher Inhaftierung, der Verweigerung medizinischer Versorgung, Isolationshaft sowie Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt.

(UA-027/2016-7) 

 Iran: Todesurteile aufgehoben

Am 16. Januar 2023 wurden die Todesurteile gegen Zahra Sedighi-Hamadani und Elham Choubdar aufgehoben! Am 13. März kam Elham Choubdar aus der Haft frei und am 18. März Zahra Sedighi-Hamadani. Beide wurden gegen Kaution freigelassen. Die beiden hätten nicht inhaftiert werden dürfen. Nun muss auch noch ihre strafrechtliche Verfolgung eingestellt werden. (UA-005/2022)

Japan: vom Vorwurf des Mordes freigesprochen

Iwao Hakamada wurde 1968 in Japan im einem unfairen Prozess zum Tode verurteilt. Îm März 2024  wurde er freigelassen und das Gericht in Shizuoka veranlasste seine Freilassung.

(Briefe gegen das Vergessen 2013, 2014)